Innenminister streben Arbeitsteilung an

Nicht jeder muss alles können, sagen Thomas de Maizière und Thomas Strobl

Bundesinnenminister Thomas de Maizière und der baden-württembergische Ressortchef Thomas Strobl (beide CDU) streben eine engere Kooperation zwischen den Polizeidiensten an. „Eine arbeitsteilige Zusammenarbeit der Länder und des Bundes ist wichtig“, sagte de Maizière am Donnerstag in Stuttgart. Das gelte insbesondere bei der Erforschung und Erprobung neuer technischer Mittel zur Kriminalitätsbekämpfung. Strobl ergänzte: „Nicht jeder muss alles machen.“

Einen Tag lang hat sich de Maizière in Stuttgart außergewöhnliche Projekte baden-württembergischer Polizeiarbeit zeigen lassen – und dabei das gute Verhältnis untereinander beschworen. „Wir heißen nicht nur beide Thomas“, sagte Strobl, „auch unsere Vorstellungen, was die Innere Sicherheit angeht, liegen nah beieinander.“ Zur fachlichen Nähe komme ein persönliches Vertrauensverhältnis, erklärte de Maizière.

De Maizière ließ sich im Innenministerium das „Kompetenzzentrum zur Koordinierung des Präventionsnetzwerkes gegen (islamistischen) Extremismus“ zeigen. Es war noch von der grün-roten Vorgängerregierung gegründet worden, um extremistischer Radikalisierung vorzubeugen. „Prävention ist genau so wichtig wie Repression“, betonte de Maizière. „Das haben wir in der Sicherheitspolitik erst in den letzten Jahren begriffen.“ Zur terroristischen Bedrohung sagte Strobl: „Wir haben in Deutschland ein verdammtes Glück gehabt, dass wir nicht eine so schlimme Lage wie im Nachbarland Frankreich haben.“

Das Darknet im Blick

Im Polizeipräsidium Stuttgart präsentierte Strobl seinem Besucher das Pilotprojekt „Predictive Policing“. Vergangenen Herbst begannen die Präsidien in Karlsruhe und Stuttgart ein Projekt, um mithilfe einer Prognosesoftware Einbrüche zu verhindern, bevor sie überhaupt passieren. Das Programm soll Einbruchsmuster erkennen. Dabei liegt die Annahme zugrunde, dass professionelle Einbrecher kurz nach einer Tat in der Nähe erneut zuschlagen. Wie wirksam die Arbeit ist, soll im November präsentiert werden.

Sehr eindrücklich erklärte Thorsten Kercher vom Landeskriminalamt, wie Verbrecher das sogenannte Darknet zum Handel unter anderem mit Waffen und vor allem Drogen nutzen. Das Darknet ist ein Teil des Internets, der für die Polizei nur schwer zu überwachen ist. Strobl verwies auf den jüngsten Beschluss der Landesregierung, das Personal für diesen Bereich weiter aufzustocken. „Wir haben eine erfolgreich arbeitende Polizei, und deshalb darf sich auch im Darknet niemand sicher fühlen.“ De Maizière forderte, eine weltweite Bankenaufsicht für die Wechselstuben, in denen die im Darknet gängige virtuelle Währung in echtes Geld umgetauscht wird. Um die Straftäter zu finden, müsse man auch den Geldfluss nachvollziehen.

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